ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Rechtliches
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Picologic GmbH
Beratung, KI-Strategie, Engineering, Softwareentwicklung, Systemintegration und digitale Leistungen
Vertragspartner: Picologic GmbH, Weyertal 5, 50937 Köln, Deutschland | AG Koblenz, HRB 25213
Kontakt: info@picologic.de | +49 221 66942877
Stand: 24. August 2026
1. Geltungsbereich und Vertragspartner
1.1 Diese AGB gelten für Verträge zwischen der Picologic GmbH (nachfolgend „Picologic“) und ihren Kunden über Beratungs-, Konzeptions-, Entwicklungs-, Integrations-, Betriebs-, Support-, Schulungs-, Liefer- und sonstige IT-Leistungen. Sie gelten gegenüber Unternehmern und Verbrauchern. Verbraucher ist, wer überwiegend zu privaten Zwecken handelt; Unternehmer ist, wer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.2 Individuelle Vereinbarungen, Leistungsbeschreibungen und Angebote haben Vorrang. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nur, wenn Picologic ihrer Einbeziehung ausdrücklich zugestimmt hat. Gegenüber Verbrauchern bleiben zwingende gesetzliche Vorschriften unberührt.
1.3 Die AGB gelten auch für digitale Produkte und digitale Dienstleistungen, soweit die jeweilige Leistungsbeschreibung nichts Abweichendes bestimmt.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1 Darstellungen auf Webseiten und in Präsentationen sind grundsätzlich unverbindlich. Ein Vertrag entsteht durch Annahme eines individuellen Angebots, durch Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistung auf Wunsch des Kunden.
2.2 Im Online-Vertrieb gibt der Kunde mit Betätigung der eindeutig beschrifteten Bestellschaltfläche ein verbindliches Angebot ab. Picologic bestätigt den Zugang elektronisch. Die Zugangsbestätigung ist nur dann zugleich Annahme, wenn dies ausdrücklich erklärt wird.
2.3 Der Kunde prüft Leistungsumfang, Einsatzumgebung, Schnittstellen, Termine und Annahmen des Angebots. Er weist vor Vertragsschluss auf besondere regulatorische, sicherheitskritische oder branchenspezifische Anforderungen hin.
3. Leistungsumfang und Projektorganisation
3.1 Art und Umfang ergeben sich aus Angebot, Leistungsbeschreibung, Pflichtenheft oder Auftragsbestätigung. Soweit kein konkreter Erfolg geschuldet ist, erbringt Picologic die Leistung als Dienstleistung nach dem Stand der Technik und mit branchenüblicher Sorgfalt.
3.2 Picologic darf geeignete Mitarbeitende und Unterauftragnehmer einsetzen. Picologic bleibt für eigene Vertragspflichten verantwortlich.
3.3 Projekttermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung, nachträglicher Änderungswünsche oder nicht von Picologic beherrschbarer Umstände verlängern Fristen angemessen.
3.4 Technische Ergebnisse können von Wahrscheinlichkeiten, Drittplattformen, Modellen, Datenqualität, Schnittstellen und Infrastruktur abhängen. Picologic schuldet keine bestimmte wirtschaftliche Wirkung, sofern diese nicht ausdrücklich zugesichert wurde.
4. Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Der Kunde stellt rechtzeitig richtige Informationen, Ansprechpartner, Zugänge, Testdaten, Freigaben, Systeme und geeignete Arbeitsbedingungen bereit. Zugangsdaten sind sicher zu übermitteln und nach Projektende bei Bedarf zu ändern.
4.2 Der Kunde sichert seine Systeme und Daten vor Eingriffen angemessen. Soweit Picologic Sicherungen übernehmen soll, ist dies ausdrücklich zu vereinbaren.
4.3 Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm bereitgestellten Inhalte, Daten, Weisungen und Nutzungszwecke verantwortlich. Er darf keine rechtswidrigen, diskriminierenden, sicherheitsgefährdenden oder Rechte Dritter verletzenden Verwendungen verlangen.
4.4 Mehraufwand durch verspätete oder mangelhafte Mitwirkung kann nach vereinbarten Sätzen, hilfsweise nach üblicher Vergütung, berechnet werden.
5. Änderungen des Leistungsumfangs
5.1 Änderungswünsche werden hinsichtlich Aufwand, Kosten, Risiken und Terminen bewertet. Bis zur Einigung arbeitet Picologic nach dem vereinbarten Umfang weiter, soweit dies sinnvoll und zumutbar ist.
5.2 Zusätzliche Leistungen werden nach einem Nachtragsangebot oder, wenn der Kunde die Ausführung ohne vorherige Preisvereinbarung verlangt, nach den vereinbarten Zeit- und Materialpreisen vergütet.
5.3 Geringfügige technisch notwendige Änderungen sind zulässig, wenn Funktion, Sicherheit und vereinbarter Zweck nicht wesentlich beeinträchtigt werden und sie dem Kunden zumutbar sind.
6. Vergütung, Abrechnung und Zahlungsverzug
6.1 Preise ergeben sich aus dem Angebot. Gegenüber Verbrauchern verstehen sich Preisangaben einschließlich gesetzlicher Umsatzsteuer; gegenüber Unternehmern zuzüglich Umsatzsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.
6.2 Picologic darf angemessene Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt verlangen, wenn dies vereinbart ist oder die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen. Reise-, Versand-, Lizenz-, Cloud- und Fremdkosten werden nur berechnet, soweit vereinbart oder vom Kunden freigegeben.
6.3 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug fällig, soweit nichts anderes vereinbart ist. Gesetzliche Verzugsregeln bleiben unberührt.
6.4 Aufrechnung und Zurückbehaltung sind gegenüber Unternehmern nur mit unbestrittenen, rechtskräftig festgestellten oder aus demselben Vertragsverhältnis stammenden Ansprüchen zulässig.
7. Abnahme bei Werkleistungen
7.1 Soweit ein abnahmefähiger Erfolg vereinbart ist, stellt Picologic ihn zur Abnahme bereit. Der Kunde prüft innerhalb einer angemessenen Frist und erklärt die Abnahme oder beschreibt wesentliche Mängel nachvollziehbar.
7.2 Unwesentliche Mängel hindern die Abnahme nicht. Gesetzliche Regeln zur Abnahmefiktion bleiben unberührt; gegenüber Verbrauchern gelten die hierfür vorgeschriebenen Hinweise und Fristen.
7.3 Teilabnahmen können vereinbart werden. Produktivnutzung kann ein Indiz für die Abnahme sein, ersetzt gegenüber Verbrauchern jedoch keine zwingenden gesetzlichen Voraussetzungen.
8. Nutzungsrechte und Arbeitsergebnisse
8.1 Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die für den Vertragszweck erforderlichen, im Angebot beschriebenen Nutzungsrechte an individuell für ihn geschaffenen Arbeitsergebnissen. Fehlt eine Beschreibung, erhält er ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht zur vertragsgemäßen Nutzung.
8.2 Vorhandene Werkzeuge, Bibliotheken, Frameworks, Methoden, Templates, generische Komponenten und Know-how von Picologic verbleiben bei Picologic. Der Kunde erhält daran die zur Nutzung des Arbeitsergebnisses erforderlichen Rechte.
8.3 Open-Source-Software und Drittkomponenten unterliegen ihren jeweiligen Lizenzbedingungen. Picologic weist auf bekannte wesentliche Lizenzbedingungen hin.
8.4 Picologic darf allgemeines, nicht vertrauliches Know-how und abstrahierte Lösungsmuster weiterverwenden. Personenbezogene Daten, Geschäftsgeheimnisse und kundenspezifische Inhalte werden dabei nicht offengelegt.
9. Digitale Leistungen, Konten und Verfügbarkeit
9.1 Bei Plattform-, Cloud-, Agenten- oder Supportleistungen ergeben sich Verfügbarkeit, Laufzeit, Speicher, Nutzerzahl, Supportzeiten und Leistungsgrenzen aus der Leistungsbeschreibung. Eine ununterbrochene Verfügbarkeit ist nur geschuldet, wenn ausdrücklich vereinbart.
9.2 Wartungen, Sicherheitsmaßnahmen und Störungen außerhalb des Einflussbereichs können die Verfügbarkeit vorübergehend einschränken. Planbare wesentliche Wartungen werden nach Möglichkeit angekündigt.
9.3 Kunden schützen Konten und Zugangsdaten, vergeben angemessene Rechte und melden Missbrauch unverzüglich. Handlungen über ein Konto werden dem Kunden nur zugerechnet, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
9.4 Für Verbraucher gelten bei digitalen Produkten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere zu Vertragsmäßigkeit, Aktualisierungen und Abhilfen. Zwingende Verbraucherrechte werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.
10. KI-Systeme und automatisierte Ergebnisse
10.1 KI-Ausgaben können unvollständig, probabilistisch oder fehlerhaft sein. Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, dienen sie als unterstützende Vorschläge und sind vor rechtlich, finanziell, medizinisch, sicherheits- oder geschäftskritischen Entscheidungen fachlich zu prüfen.
10.2 Der Kunde stellt sicher, dass Eingaben, Trainings- und Referenzdaten rechtmäßig verwendet werden dürfen. Besondere Kategorien personenbezogener Daten und Geheimnisse dürfen nur im vereinbarten und technisch freigegebenen Verfahren verarbeitet werden.
10.3 Picologic trifft die vereinbarten technischen und organisatorischen Maßnahmen. Eine Auftragsverarbeitung wird, soweit erforderlich, in einer gesonderten Vereinbarung geregelt.
11. Mängelrechte
11.1 Es gelten die gesetzlichen Mängelrechte. Picologic ist zunächst zur Nacherfüllung berechtigt, soweit dies gesetzlich vorgesehen ist.
11.2 Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwölf Monate ab Abnahme oder Ablieferung, soweit gesetzlich zulässig. Dies gilt nicht bei Vorsatz, Arglist, Garantien, Ansprüchen wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie sonstigen zwingenden Fällen.
11.3 Der Kunde meldet Fehler mit reproduzierbarer Beschreibung, Kontext und verfügbaren Protokollen. Eine solche Mitwirkung ist keine Voraussetzung zwingender Verbraucherrechte.
12. Haftung
12.1 Picologic haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz, bei übernommener Garantie sowie in sonstigen zwingenden Fällen.
12.2 Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Picologic auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
12.3 Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Die vorstehenden Begrenzungen gelten entsprechend für Organe, Beschäftigte und Erfüllungsgehilfen.
12.4 Der Kunde bleibt für gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen, Freigaben, Backups und die sichere Nutzung seiner Systeme verantwortlich, soweit Picologic diese Aufgaben nicht ausdrücklich übernommen hat.
13. Vertraulichkeit und Datenschutz
13.1 Die Parteien behandeln als vertraulich gekennzeichnete oder erkennbar vertrauliche Informationen geheim. Ausgenommen sind Informationen, die öffentlich bekannt, rechtmäßig von Dritten erlangt, unabhängig entwickelt oder aufgrund zwingenden Rechts offenzulegen sind.
13.2 Personenbezogene Daten werden nach den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung und gegebenenfalls einer Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung.
14. Laufzeit und Kündigung
14.1 Laufzeit und ordentliche Kündigung richten sich nach dem Angebot. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
14.2 Kündigungen und andere vertragsbezogene Erklärungen können in Textform erfolgen, soweit keine strengere gesetzliche Form oder Individualvereinbarung gilt.
14.3 Nach Vertragsende zahlt der Kunde erbrachte Leistungen und freigegebene Fremdkosten. Picologic stellt vereinbarte Arbeitsergebnisse und Kundendaten nach Maßgabe des Vertrags bereit; gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.
15. Widerrufsrecht für Verbraucher
15.1 Verbrauchern steht bei Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten enthält die beigefügte Widerrufsbelehrung.
15.2 Soll vor Ablauf der Widerrufsfrist mit einer Dienstleistung begonnen oder ein digitaler Inhalt sofort bereitgestellt werden, holt Picologic die gesetzlich erforderlichen ausdrücklichen Erklärungen ein. Ohne diese Erklärungen werden zwingende Verbraucherrechte nicht verkürzt.
16. Verbraucherstreitbeilegung
16.1 Picologic ist derzeit weder verpflichtet noch bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Gesetzliche Informationspflichten nach Entstehen einer konkreten Streitigkeit bleiben unberührt.
17. Schlussbestimmungen
17.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch zwingender Schutz des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts nicht entzogen wird.
17.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist – soweit zulässig – Köln ausschließlicher Gerichtsstand. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.
17.3 Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle unwirksamer Bestimmungen treten die gesetzlichen Regelungen.
WIDERRUFSBELEHRUNG
Für Verbraucher bei Fernabsatz- und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen über Beratungs-, Entwicklungs- und digitale Leistungen
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem gesetzlich maßgeblichen Zeitpunkt. Bei Dienstleistungen und digitalen Leistungen beginnt sie grundsätzlich mit Vertragsschluss; bei Waren gelten die gesetzlichen, von der Lieferart abhängigen Fristbeginne.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns – Picologic GmbH, Weyertal 5, 50937 Köln, Deutschland, E-Mail: info@picologic.de, Telefon: +49 221 66942877 – mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden; dies ist jedoch nicht vorgeschrieben.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle von Ihnen erhaltenen Zahlungen einschließlich der Kosten der günstigsten angebotenen Standardlieferung unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab Eingang Ihres Widerrufs. Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel wie bei der ursprünglichen Transaktion, sofern nichts anderes vereinbart wurde. Ihnen werden wegen der Rückzahlung keine Entgelte berechnet.
Bei Waren können wir die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder Sie den Nachweis der Rücksendung erbracht haben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung, wenn Sie hierüber vor Vertragsschluss ordnungsgemäß informiert wurden. Für einen Wertverlust müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser auf einen zur Prüfung von Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise nicht notwendigen Umgang zurückzuführen ist.
Haben Sie verlangt, dass eine Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, zahlen Sie einen angemessenen Betrag für den bis zum Widerruf erbrachten Anteil, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen hierfür erfüllt sind.
Besondere Hinweise
Bei Dienstleistungen erlischt das Widerrufsrecht bei vollständiger Leistung nur unter den gesetzlichen Voraussetzungen. Bei nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellten digitalen Inhalten kann es mit Beginn der Ausführung erlöschen, wenn Sie ausdrücklich zugestimmt, den Verlust des Widerrufsrechts bestätigt und eine Vertragsbestätigung erhalten haben.
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an: Picologic GmbH, Weyertal 5, 50937 Köln, Deutschland, E-Mail: info@picologic.de.
Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der folgenden Dienstleistung: __________________________________________________________________
Bestellt am / erhalten am: __________________________________________________________________
Name des/der Verbraucher(s): __________________________________________________________________
Anschrift des/der Verbraucher(s): __________________________________________________________________
Datum: __________________________________________________________________
Unterschrift (nur bei Mitteilung auf Papier): __________________________________________________________________